Fraktionswechsel von Stefan Loßkarn wirbelt den Gemeinderat um

Strullendorf. Eine Art von “Reality-Show” bot sich in der Gemeinderatssitzung am Montagabend, als Stefan Loßkarn offiziell seinen Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler/Bürgerblock und den Wechsel in die CSU-Fraktion bekanntgab. Die Christsozialen spendeten für diesen Schritt, den Loßkarn ausdrücklich nicht begründen wollte, Applaus. Dieser Zugewinn konnte eine Verschiebung der Ausschuss-Sitze bedeuten. Mit dem Eintritt Loßkarns konnte sich die CSU die Ausschuss-Mehrheit ausrechnen. Der Rückschlag folgte jedoch sogleich: Die SPD-Fraktion und die Freien Wähler/Bürgerblock wollen nun eine Ausschussgemeinschaft bilden, so dass nach dem komplizierten Verteilungsmodus die CSU trotz der Verstärkung um ein Mandat nicht die Ausschussmehrheit bekommt.

Der 44-jährige Stefan Loßkarn freut sich auf die Arbeit in der CSU-Fraktion. Die CSU zeige, wie konstruktive Kommunalpolitik gehe: an der Sache orientiert, hochmotiviert und wenn es nötig ist, den Finger in der Wunde. So heißt es in einer Erklärung, die jetzt dem “Bamberger Zwiebeltreter” zuging. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Philipp Spörlein, erklärt uns gegenüber: “Stefan Loßkarn ist ein Gewinn für die CSU-Fraktion: kompetent, stets akribisch vorbereitet und immmer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger. Der Wechsel zeigt auch: Unsere Arbeit stimmt! Wir sind der kommunalpolitische Taktgeber in Strullendorf.”

Rechtliche Prüfung

Ob die Reaktion von SPD und FWB allerdings mit dem Kommunalrecht in Einklang zu bringen ist, will Bürgermeister Wolfgang Desel nun durch das Landratsamt rechtsaufsichtlich prüfen lassen. Ausschussgemeinschaften werden in der Regel dann gebildet, wenn eine Gruppierung im Gemeinderat aufgrund ihrer geringen Fraktionsstärke keinen eigenen Ausschusssitz beanspruchen kann. Bürgermeister Wolfgang Desel will, wie er dem “Bamberger Zwiebeltreter” inzwischen sagte, vor der Februar-Sitzung noch eine Gemeinderatssitzung einschieben, damit diese Frage geklärt werden kann, bevor sich erneut der Bauausschuss an die Arbeit macht.

Bahn und Staat zahlen kräftig

Von diesem kommunalpolitischen Scharmützel abgesehen, wurden in der Gemeinderatssitzung einige wirklich wichtige Probleme gewälzt, zum Beispiel die Einwilligung in den Entwurfsplan der Südanbindung des bestehenden und zu erweiternden Gewerbegebietes westlich der Bahnlinie. Dazu hatte Architekt Jürgen Sauer einen Plan mitgebracht, der bereits auf der Ebene der Deutschen Bahn und der Bezirksregierung als maßgeblich beackert wird. Für den seit 2020 amtierenden Gemeinderat war das schon sehr detaillierte Konzept komplett neu, weshalb die laut Tagesordnung vorgesehene Entscheidung auf Antrag von Gemeinderat Philipp Spörlein vertagt wurde. Man will sich mit Argusaugen an das Konzept machen, das unter anderem einen Kreisverkehr an der Abzweigung der Staatsstraße vorsieht. Ferner entsteht eine neue Zufahrt mit Parkierungsanlage für das Sportgelände, die Auwegunterführung wird angepasst. Wichtig ist auch die Verästelung ins Gewerbegebiet, von der eigentlichen Unterquerung der auf vier Gleise wachsenden Bahnstrecke ganz zu schweigen. Dafür entsteht ein mächtiges Brückenbauwerk, das die Gemeinde allerdings komplett geschenkt bekommt. Architekt Sauer informierte, dass Strullendorf nur für die Entwässerung des Komplexes bezahlen muss.

In Rede stehen insgesamt nur etwa 2,5 bis drei Millionen Euro Kostenanteil der Gemeinde. Bei der neue Südanbindung (ohne den Anschluss-Kreisverkehr an die ST 2244) übernehmen der Bund und die Bahn je ca.  6,0 Mio. Euro und der Freistaat Bayern ca. 2,5  Mio. Euro aus den  veranschlagten 17,35 Mio. Euro des gesamten Projektes. Das Staatliche Bauamt Bamberg wird sich mit ca. 0,5 Mio. Euro am neuen Kreisverkehr zur Südanbindung beteiligen. Allerdings darf damit erst begonnen werden, wenn die Bahn ihre drei Brückenbaustellen im Gemeindegebiet abgeschlossen hat, was 2025 der Fall sein soll. Für den Bau der Südanbindung bis zum Schleusenweg rechnet Sauer mit einer Bauzeit von bis zu drei Jahren. Eine Kreuzungsvereinbarung mit der Bahn hat die Gemeinde nach Auskunft von Bürgermeister Wolfgang Desel noch nicht geschlossen. Dass in der jetzigen Phase noch große Planänderungen durchgeführt werden können, glaubt Architekt Sauer dennoch nicht, zumal der Staat und die Bahn den Großteil der Kosten tragen. Durchgewunken wurde der Plan erst einmal nicht. Mit 11:9 wurde die Vertagung beschlossen.

An der Haselhofstraße ein großer Wohnpark

Gespannt darf man sein, was aus dem Versuch einer Aktiengesellschaft aus Polen wird, auf dem Vogler-Grundstück an der Haselhofstraße einen Wohnpark aus drei Gebäuden mit knapp 70 Wohnungen unterschiedlicher Größe sowie über 100 Stellplätze zu errichten. Die Verkehrsanbindung an die Staatsstraße erscheint einigen Gemeinderäten ebenso fragwürdig wie die Hochwasser-Sicherheit des Baugrundstücks. Der Überschwemmungsgefahr will der Investor PA NOVA durch  300 Kubikmeter fassende Retentions-Mulde begegnen. Den gegenüber der nahen Bahnstrecke erforderlichen Lärmschutz wollen die Objektplaner bautechnisch sicherstellen.

Mit Blick auf künftige Baugebiete u. a. im Bereich Walderholungsstätte stellen sich Fragen nach der Infrastruktur: Reichen die Kita- und Schulplätze für den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs; wie ist es um Wasserver- und Abwasserentsorgung bestellt? Wäre nicht ein Masterplan für die Verkehrsführung in dem Baugebiet erforderlich? Dies alles dürfte in dem Bauleitplanverfahren aufgerollt werden, dessen Einleitung der Gemeinderat schließlich doch bewilligte. Immerhin ist die Schaffung neuen Wohnraums ein Gebot der Zeit.

Schneckenhaus bleibt bestehen

Für den Fortbestand der Spielgruppe “Schneckenhaus” in Roßdorf am Forst fasste der Gemeinderat bei einer Gegenstimme einen wichtigen Beschluss: Die vom Verein iSO betreute Kleinkindgruppe wird zwei weitere Jahre bestehen. Über eine Erweiterung auf drei Betreuungstage wird noch verhandelt. Der gemeindliche Zuschuss von 10000 Euro im Jahr ist umstritten, er soll nach einem mit 11:9 Stimmen gefassten Beschluss aber beibehalten werden.